INDUSTRIEBAU LÄRMSCHUTZ FASSADEN Wir geben Beton 1.000 Gesichter: · jahrzehntelange Erfahrung · vielfältigste Gestaltungsmöglichkeiten bei Farben und Formen · auf Wunsch alles aus einer Hand, vom individuellen Entwurf bis zur schlüsselfertigen Übergabe · termingerechte Koordination · hohe Qualität bei Material und Ausführung www.eudur.de EUDUR-Bau GmbH & Co. KG Alte Ziegelei 1 33442 Herzebrock-Clarholz Telefon 0 52 45 / 84 19 - 0 www.eudur.de | info@eudur.de 1 Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Uwe Henkenjohann Die CDU stellt seit der Kommunalwahl 2014 mit ursprünglich 20, nun 18 gewählten Frauen und Männern die stärkste Fraktion im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück. Aufgrund unterschiedlicher Berufe, Lebensformen, Erfahrungen und einer Altersspanne von 23 bis 73 Jahren kann man von einer heterogenen Gruppe sprechen. Vielfältige Erwartungen, Meinungen und Ansichten treffen hier aufeinander. Nur durch Kommunikation, Diskussion, aber auch streitbare Auseinandersetzung kann eine Gruppe, eine Fraktion die verantwortungsvolle, verlässliche und auch zielführende Arbeit erbringen, die vom Wähler erwartet wird. Vor diesem Hintergrund widersprechen wir als Fraktion deutlich den von Christa Bußwinkel in ihrer persönlichen Stellungnahme gegen uns als Fraktion, aber auch gegen uns als Einzelpersonen, erhobenen Vorwürfen. Wie Frau Bußwinkel, so kann auch jede und jeder von uns für sich in Anspruch nehmen, das Ehrenamt der Ratsmitgliedschaft sehr ernst zu nehmen. Mit der Wahl in den Rat der Stadt ist sich jede und jeder der Verantwortung, die die Ratstätigkeit mit sich bringt, bewusst. Und jede und jeder, der eine Ratszugehörigkeit anstrebt, möchte etwas für die Stadt und die Bürger bewirken, möchte aktiv mitgestalten, möchte gehört werden und möchte natürlich auch seine Meinung zu den einzelnen Themen umgesetzt sehen. Als heterogene Fraktion sind wir aber häufig unterschiedlicher Ansicht. Deswegen wird in den Fraktionssitzungen und Ausschüssen beraten, es wird diskutiert, gestritten und um die beste Lösung gerungen. Dafür bringt jede und jeder von uns seine Kompetenzen ein, denn das ist das Mindeste, was die Bürgerschaft von uns gewählten Vertretern erwarten kann. Am Ende der vielen Beratungen und Auseinandersetzungen muss ein tragbares und realisierbares Ergebnis stehen. Fraktionskollegen, die nach reiflicher Überlegung ihre Meinung in der Kontroverse ändern oder die Mehrheitsmeinung akzeptieren und mittragen, sind weder meinungsnoch willenlos. Als Parteisoldaten sehen wir uns alle nicht. Richtig ist, dass wir innerhalb der Fraktion nach ausführlichen Auseinandersetzungen durch Abstimmung die Beschlüsse fassen, mit denen wir letztlich in der Ratssitzung zur endgültigen Abstimmung geschlossen als CDU auftreten. Denn wir sind bei der Kommunalwahl für die CDU angetreten und vertreten die Bürgerinnen und Bürger insofern entsprechend der von uns gesteckten Ziele und Werte. Gewünscht hätten wir uns, dass Frau Bußwinkel nach der langen gemeinsamen Zeit der Zusammenarbeit vor ihrer Entscheidung zum Austritt aus der Fraktion die Bereitschaft zur Auseinandersetzung signalisiert und das Gespräch mit der Fraktion oder dem CDU Stadtverband gesucht hätte. So aber hat Frau Bußwinkel die Ratsfraktion, deren Partei CDU sie bei der Kommunalwahl als Kandidatin aufgestellt hatte, ohne vorherige Aussprache verlassen. Das wirft zusätzliche Fragen hinsichtlich des Verhältnisses von Frau Bußwinkel zur Partei der CDU auf. Es liegt in der Natur der Sache, dass wir uns über ihre Art und den Zeitpunkt des Handelns Gedanken machen und nach Erklärungen suchen, warum sie ihr Ratsmandat behält und nicht an die Partei zurückgibt, die sie aufgestellt hatte. Unsere Wahrnehmung ist die, dass auch die derzeitigen Gespräche zwischen den CDU Ortsverbänden und dem CDU Stadtverband hinsichtlich der Besetzung der Wahlbezirke mit Kandidaten/ Kandidatinnen für die Kommunalwahl 2020 für ihre Entscheidung mit von Bedeutung waren. Bis dato gibt es mehr Interessenten/Bewerber als Wahlkreise. Das Ziel des CDU-Stadtverbands ist es, mit den geeignetsten Kandidaten in den Kommunalwahlkampf zu ziehen. Daher müssen sich alle Bewerber, auch die bisherigen Fraktionsmitglieder, einem Anforderungskatalog stellen, mit dessen Hilfe z. B. Fragen nach der Sach- und Fachkompetenz und natürlich auch der Bereitschaft zur konstruktiven Mitarbeit im Team Fraktion beantwortet werden sollen. Die Fraktionsaustritte von Thomas Theilmeier und auch von Christa Bußwinkel treffen uns natürlich in unserer Handlungsfähigkeit – das ist unbestreitbar. Wir nehmen die Kritik ernst, das prallt an keinem von uns ab! Kritik gibt immer Anlass, sich zu hinterfragen – und das werden wir auch tun. Wir versichern, dass wir anstehende Entscheidungsprozesse weiterhin engagiert und umfangreich beratend angehen. Unsere Aufgabe und unser Ziel ist es, Sie als Bürgerinnen und Bürger gut zu vertreten.« 58 Das Stadtgespräch
S Beschwerden über Busbeförderung von Schülern beim Einstein-Gymnasium Stadtverwaltung schaltet sich ein (Kem) Die Einstein-Schulpflegschaft bemängelte kürzlich in einem Schreiben erhebliche Schwierigkeiten bei der Beförderung der Schülerinnen und Schüler zwischen Herzebrock-Clarholz und dem Einstein-Gymnasium sowie die Beförderung zum Schwimmunterricht. Als Reaktion auf diese Beschwerde hat die Stadtverwaltung das Gespräch mit dem TWV und dem Verkehrsverbund Ostwestfalen Lippe (VVOWL) gesucht. Während des Gesprächs kam klar zum Ausdruck, dass die Stadt von der TWV und der VVOWL unverzüglich zuverlässige Lösungen erwartet. Für die Stadtverwaltung hat oberste Priorität, dass die Beförderung ab sofort störungsfrei läuft. Die Vertreter der Busunternehmen sicherten einen zusätzlichen Bus am Rathaus in Herzebrock-Clarholz, der ausfallende Busse zeitnah ersetzen soll, zu. Die umfassende Fehleranalyse seitens der Unternehmen stimmt die Verwaltungsleitung zuversichtlich, dass die Beförderung der Schülerinnen und Schüler in Rheda-Wiedenbrück wieder sichergestellt ist. Die Beförderung der Jugendlichen wird weiter intensiv beobachtet. Bei dem Gespräch waren Bürgermeister Theo Mettenborg, der erste Beigeordnete Dr. Georg Robra und die Geschäftsführungen der Verkehrsunternehmen TWV und dem VVOWL anwesend. »Der VVOWL ist im Auftrag des Kreises Gütersloh für die Verwaltungsaufgaben des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zuständig«, teilte uns die Pressesprecherin Lena Henkenjohann auf Anfrage mit. Wir beraten und versorgen Sie von Mensch zu Mensch GmbH Pflegedienst Andreas Stanke Häusliche Kranken-und Seniorenpflege Rheda - Wiedenbrück und Umgebung Wasserstraße 13 • 33378 Rheda-Wiedenbrück Telefon (05242) 90 64 40 Telefax (05242) 9 07 98 59 Vertragspartner aller Pflege- und Krankenkassen www.pflege-sofort.de • info@pflege-sofort.de V Kommunaler Ordnungsdienst im Wartestand Verärgerung bei der UWG und CDU (Kem) Endlich legte die Stadtverwaltung auf der jüngsten Hauptausschusssitzung ein Konzept für den kommunalen Ordnungsdienst vor. UWG-Mann Dirk Kamin, der sich seit Jahr und Tag für die Einführung dieses Dienstes eingesetzt, das Nienburger Modell als Vorbild der Verwaltung überreicht hat, enttäuschte aber die ersehnte Verwaltungs-Vorlage. Die Kernpunkte seiner Kritik: Das Konzept wird dem Anspruch einer überwiegenden Präsenz im Außendienst nicht gerecht. Ferner enthält sie Aufgaben, die andere Stellen erledigen. Zudem vermisst Dirk Kamin die Bereitstellung von ausgebildeten Diensthunden zum Schutz der Angestellten und zur Stärkung der Effektivität ihrer Einsätze. Er forderte endlich die vorgesehenen beiden Ordnungskräfte einzustellen und mit dem Ordnungsdienst zu beginnen. Er soll das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöhen, Missstände z.B. bei der Ausschilderung der Verwaltung melden und Verstöße gegen die öffentliche Ordnung vor Ort bearbeiten. Ebenfalls die CDU-Fraktion zeigte sich mit der Vorlage sehr unzufrieden. Sie entspreche kaum den Anforderungen ihres Antrages, hieß es aus der Fraktion. Das Stadtgespräch 59
JANUAR 2020 Frohe Weihnachten & ein
D Alle Jahre wieder … ist Christk
1 (V. l.) Marcel Tränkler, Ralf Bl
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