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Das Stadtgespräch November 2020 für Mein Rheda-Wiedenbrück

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den Vor-Covid-19-Festsetzungen des Ende 2019 vorgelegten Ergebnisplans orientieren. D. h. keine Kürzungen oder Streichungen bei den geplanten Ausgaben. 1 Stadtkämmerer Torsten Fischer hat die städtischen Finanzen im Griff. L Lichtblicke trotz Wirtschaftseinbruch Griff in die Rücklagen statt Sparen Trotz des schlimmsten Wirtschaftseinbruchs seit der Nachkriegszeit meistert die Stadtverwaltung in Rheda-Wiedenbrück die äußerst schwierige Finanzlage überraschend positiv. Es bleibt bei finanziellen Einschnitten. Ein Absturz in eine Finanzkrise bzw. Haushaltssicherung ist nicht zu erwarten. Die Stadt zehrt vom finanziellen Polster, das sie durch die maßhaltende Finanzpolitik der vergangenen Jahre bilden konnte. »Wir befinden uns nach dem massiven wirtschaftlichen Rückgang im II. Quartal 2020 aktuell wieder in einer Erholungsphase. Für das kommende Haushaltsjahr habe ich dem Rat empfohlen, politische Eckwerte festzulegen, die gewissermaßen als ›Leitplanken‹ fungieren«, fasst Stadtkämmerer Torsten Fischer seine Bewertung der städtischen Finanzen zusammen. Er steht mit dieser Auffassung nicht alleine. So sagt Bürgermeister Theo Mettenborg: »Wir stehen solide da«. Anderenorts wäre man glücklich über eine entsprechende Situation. Und die finanzpolitische Sprecherin der CDU, Sabine Hornberg: »Wir können beruhigt sein. Die Lage ist beherrschbar«. Spätestens in 10 Jahren müssten die finanziellen Einschnitte durch die Pandemie behoben sein. Gemeinsam mit Dirk Kursim (SPD) drückt sie die Hoffnung auf Mittel aus dem Solidarpakt des Bundes, respektive des Landes aus, wodurch sich die Situation weiter verbessern würde. Patrick Büker (FDP) und Volker Brüggenjürgen (Bündnisgrüne) freuen sich, dass die Stadt die heimische Wirtschaft weiterhin durch ihre Investitionen unterstützen kann. Sie sollen ab 2021 auf das tatsächlich zu realisierende Volumen von jährlich 15 Mio. € festgeschrieben werden. seit 1998 Telefon: 54822 Kurs halten heißt das Mantra des Stadtkämmerers: Die Erträge und Aufwendungen bis 2023 sollen sich an Paradigmenwechsel? Im Vorfeld der Verabschiedung der mittelfristigen Finanzplanung für die Zeit bis 2023 im vergangenen Jahr wandte sich die frühere Stadtkämmerin Christine Zeller noch mit einem dringenden Spar-Appell an den Rat. Entsprechend forderte für die CDU ihre finanzpolitische Sprecherin Sabine Hornberg von der Stadtkämmerei bis zur Sommerpause 2020 »ein Konsolidierungsziel von 3 Mio. € aufzuzeigen«, dabei begleitet von der AG »Haushalt der Zukunft« aus dem Stadtrat. Widerspruch dagegen gab es weder aus dem Rat noch aus der Stadtverwaltung. Auf Grund der covid-19-bedingten Einnahmeausfälle und Ausgabensteigerungen hätte der Spar-Auftrag eigentlich noch an Dringlichkeit gewinnen müssen. Zwischenzeitlich ist die Stadtverwaltung von einer Verhinderung der roten Zahlen noch weiter entfernt als Ende 2019. Doch die Kämmerei fährt jetzt – trotz der pandemiebedingten finanziellen Unwägbarkeiten – einen genau entgegengesetzten Kurs: »Abruptes (Gegen)-Steuern im laufenden Jahr oder drastische Konsolidierungsschritte ab 2021 erscheinen mir in Unkenntnis der mittelfristigen finanzwirtschaftlichen Situation als nicht zweckmäßig«, so Torsten Fischer in der jüngsten Haupt- und Finanzausschusssitzung. Einen Paradigmenwechsel vermag Torsten Fischer darin nicht zu erkennen – es ist einfach eine andere, von der Pandemie bestimmte Situation, auf die angemessen reagiert werden muss. Die Stadt sieht sich in dieser für viele Haushalte und Unternehmen schwierigen Situation als einen Stabilitätsfaktor und einen verlässlichen Auftraggeber für die heimische Wirtschaft. Rote Zahlen Der Haushaltsplan für 2020 wies ursprünglich noch ein gutes Plus von ca. 1,2 Mio. € aus. Durch die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Vorjahr ergibt sich ein neuer Planansatz von rund 0,4 Mio. €. Zum Jahresende prognostiziert die Kämmerei aufgrund der covid-19-bedingten Ausgaben gar rote Zahlen in Höhe von insgesamt etwa 8,1 Mio. €. Davon sind nach einer ersten Einschätzung der Stadt 7,5 corona-bedingt und 0,6 Mio. € nicht pandemiebedingt. Die Kämmerei deckt die Mehraufwendungen nicht durch Einsparungen an anderer Stelle, sondern durch einen Griff in die Rücklagen. Der Ausgleich der covid-19-bedingten Mehraufwendungen erfolgt durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage. Sie verringert sich perspektivisch von 179,3 Mio. € um rund 7,5 Mio. € auf 171,8 Mio. € – das wird nach derzeitigem Kenntnisstand in 2025 zu verbuchen sein. Ein Minus von 600.000 € für nicht-corona-bedingte Mehrbelastungen wird zudem zum 31.12.2020 durch die Ausgleichsrücklage zu denken sein, die dann einen Bestand von rund 20 Mio. € ausweisen wird. Bis 2024 könnte diese Rücklage abschmelzen auf 7,7 Mio. €. Einen Hoffnungsschimmer gibt es in diesem Zusammenhang noch: Sollten die Gewerbesteuerausfälle auch für Rheda-Wiedenbrück (teilweise) kompensiert werden, so ist eine Schonung der Ausgleichsrücklage möglich. In einer Modellrechnung geht die Kämmerei derzeit von einer Erstattung in einer Größenordnung von insgesamt 7 Mio. € für die Jahre 2020 und 2021 und damit einer Aufstockung der Rücklagen auf 14,7 Mio. € aus. Dies setzt aber eine entsprechende Verteilungsregelung des Gesetzgebers voraus. »Die Eintrittswahrscheinlichkeit ist«, so der Stadtkämmerer, »heute allerdings nicht sicher vorhersagbar«. 50 Das Stadtgespräch

Finanzieller Spielraum bleibt Die Kämmerei hält darüber hinaus »eine weitergehende Abschmelzung dieser Rücklage bis 2024 auf einen Bestand von ungefähr 10 Mio. € finanzwirtschaftlich noch tolerierbar. Somit ergibt sich rechnerisch ein Puffer in Höhe von rund 5 Mio. €, der bei Bedarf zur Budgetaufstockung im Rahmen der Haushaltsplanung zu Verfügung stände«, so Torsten Fischer. Vor dem Hintergrund dieses Mantras sieht er in dem Wiederaufbau der Ausgleichsrücklage das wichtigste Ziel. Solide Situation Das Eigenkapital bleibt trotz des Griffs in die Rücklagen mit 192,1 Mio. € solide, ebenso das liquide Geld in Höhe von 12,3 Mio. €. Zukunft Ein Unsicherheitsfaktor bleibt: Ein erneuter Shutdown könnte die jetzt beherrschbare Situation ebenfalls in Rheda-Wiedenbrück aus dem Ruder laufen lassen. Raimund Kemper F 25jähriges Gemeindejubiläum Pfarrer Rainer Moritz (Kem) Die Evangelische Versöhnungs-Kirchengemeinde feierte jetzt im Gottesdienst zum Erntedankfest das silberne Gemeindejubiläum von Pfarrer Rainer Moritz in der Stadtkirche. Ihr Pfarrteam gestaltete den Gottesdienst. Pfarrer Moritz hielt die Predigt. »Es sind nicht die großen Projekte, sondern die Begegnungen mit den Menschen, die die Gemeindearbeit so erfüllend machen«, blickte Pfarrer Moritz zurück. »Und, wenn alles Hand in Hand geht, gemeinsam etwas aufgebaut und geschaffen wird«. Ganz persönlich ergänzte er: »Wenn jemand durch meine Arbeit innerlich berührt und aufgerichtet wird, wenn Trost, Kraft, Lebenshilfe oder Gottesnähe erfahrbar werden, dann macht mich das besonders glücklich«. Gleich im ersten Amtsjahr nach dem Beginn seiner Tätigkeit am 8. Oktober 1995 in der damaligen Ev. Kirchengemeinde Rheda rief er den bis heute bestehenden Treffpunkt Meditation ins Leben. 1 Pfarrer Rainer Moritz feierte das 25-jährige Gemeindejubiläum. Foto: Holger Preuß Ein Schwerpunkt der Anfangszeit war die Jugendarbeit, die der Geistliche im Schnitkerhaus mit aufgebaut und lange begleitet hat. Der wöchentliche Konfirmanden-Unterricht wurde zum Konfi-Kurs mit monatlichen Seminartagen, ehrenamtlichen Teamern und dem Konfi-Camp weiterentwickelt. 1999 startete das Ten-Sing-Projekt. Seit 1999 ist Moritz außerdem als Feuerwehr-Seelsorger im Löschzug Rheda tätig. Angebote zur Spiritualität und Meditation bildeten einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit. Seit dem Jahr 2000 gibt er das Halbjahresprogramm »Wege zur Spiritualität« heraus. Viel Anklang fanden auch die neuen Dankeschönfeste für Ehrenamtliche, die er seit der Jahrtausendwende mitgestaltet hat. Die Gemeindestiftung Via Nova konnte Moritz 2003 mitbegründen und als Gründungsvorsitzender erfolgreich aufbauen. 2007 hat Moritz das Projekt der »Stadtkirchenarbeit« mit Lesungen, Ausstellungen und Konzerten begonnen. Seitdem sorgt das »Offene Kirche Team« für die Öffnung der Stadtkirche an Wochentagen. Der Stadtkirchenpfarrer hat in demselben Jahr auch die Vereinigung der Ev. Gemeinden zur Versöhnungskirchengemeinde mit vollzogen und zehn Jahre später als Vorsitzender des Ausschusses für den Neubau des Gemeindehauses zur Umsetzung der 2011 begonnenen Planungen maßgeblich beigetragen. Bei vielen Veranstaltungen ließ der Pfarrer seine vielseitigen Begabungen einfließen: Als Musiker, Rezitator oder Moderator bereichert er sie mit seinen Beiträgen. „ ZUVERLÄSSIG UND ENGAGIERT! Wir unterstützen Sie bei ihren Bauvorhaben. Trockenbau mit 25 Jahren Erfahrung! 25 TROCKENBAU I TÜRELEMENTE JAHRE “ DACHGESCHOSSAUSBAUTEN KELLERDECKENDÄMMUNG I AKUSTIKDECKEN INNENTÜREN • HOLZ UND GLAS GLASTRENNWÄNDE I GANZGLASSCHIEBETÜREN www.ebeling-innenausbau.de AUSSTELLUNG: Termine nach Vereinbarung kleestraße 11 • st. vit / rheda-wiedenbrück • tel 05242 / 377 171 • fax 37 81 31 • mobil 0172 / 946 30 76 • info@ebeling-innenausbau.de Das Stadtgespräch 51

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