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Das Stadtgespräch November 2015

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Magazin für Rheda-Wiedenbrück

12 Das

12 Das Stadtgespräch ruf einer Polizistin« von der Polizeikommissarin Tania Kambouri, Tochter griechischstämmiger Eltern. Sie beschreibt schonungslos auf 220 Seiten ihre Eindrücke. Sie habe gerade mit Muslimen »die größten Schwierigkeiten, allen voran mit jungen Männern«. Sie akzeptieren insbesondere Polizistinnen nicht, beschimpfen Kambouri mitunter als »Schlampe«. In einem Interview mit der Welt sagt sie: »Wir haben immer mehr Migranten in Deutschland, und viele haben nicht gelernt, Respekt vor Frauen zu haben. Sie leben in Parallelgesellschaften, wo andere Regeln gelten. Wir haben auch schon mal Einsätze in Flüchtlingsheimen, und dann merkt man, dass auch da der Respekt komplett fehlt.« Die Kommissarin beklagt weitere Dinge: »Allgemeine Respektlosigkeit«, »Missachtung von Grundgesetz und Menschenrechten«, »autarke Parallelstrukturen«, »abhandengekommenen Integrationswillen«. Sie folgert: »Kulturelle Prägungen, religiöse Überzeugungen, überkommene Traditionen sind manchmal einfach nicht miteinander vereinbar… Das soll keine Pauschalverurteilung sein und schon gar keine rassistische Vorverurteilung aufgrund der Herkunft oder des Glaubens, aber es ist schlichtweg eine Tatsache, dass manche Bevölkerungsgruppen bei bestimmten Verhaltensmerkmalen und Straftaten auffallend überrepräsentiert sind… Das ist kein Rechtspopulismus, sondern gesunder Menschenverstand.« Sie fragt, ob es ein Tabubruch sei, die Dinge beim Namen zu nennen. Verschiedene Frauen aus Rheda- Wiedenbrück teilten uns mit, dass sie nicht mehr so gern wie früher alleine durch die Flora oder den Stadtwald joggen. Manche meiden diese Bereiche zu bestimmten Zeiten ganz. »Es ist unerträglich wie wir von manchen Männern abgenommen werden.«, sagen sie. Vereinzelt auftretende Probleme in der Notunterkunft am Burgweg werden unter den Teppich gekehrt, aus Angst als Stimmungsmacher oder Rechtspopulisten dazustehen. Am 25. 7. 15 schrieb die Welt: »Angriffe auf Polizisten nehmen im Ruhrgebiet zu, Banden regieren Straßenzüge, Angsträume entstehen.« Dazu gehören z. B. Straßenbahnen in den Abend- und Nachtstunden. Das Duisburger Polizei-Präsidium warnt vor der Etablierung von No-go-Areas. Rivalisierende Rockergruppen sind dort nur ein Teil des Problems. Neben hoher Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit werden ethnische Spannungen unter den Migranten erwähnt, schreibt der Spiegel. Kambouri fordert schärfere Strafen bei Widerstand gegen Polizisten, weniger eingestellte Verfahren und schnellere Verurteilungen vor Gericht. »Wenn wir Personen in Gewahrsam nehmen, werden sie ganz oft von Richtern wieder entlassen. Da fehlt die erzieherische Wirkung.«, sagt Kambouri zur Welt. Das Polizeipräsidium in Duisburg setzt sich für eine stärkere Polizeipräsenz vor Ort ein. Wenn es nach der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner geht, sollen Flüchtlinge künftig eine Integrationsverpflichtung unterschreiben. Verstöße sollen finanzielle Konsequenzen (Leistungskürzungen bzw. Bußgelder) haben. Sie erlebte, dass ein Imam ihr nicht die Hand geben wollte und dass Frauen als Vorgesetzte nicht ernst genommen werden. Alle Neuankömmlinge sollten nach ihrer Auffassung auf ihren Kopfkissen eine »Hausordnung Deutschland« vorfinden. Darin müssten die Asylbewerber darüber informiert werden, dass in Deutschland Staat und Kirche getrennt sind, Gesetze über den Regeln heiliger Schriften stehen und die Gleichberechtigung der Geschlechter gilt und dass man Religionen wechseln kann. Wer Probleme damit habe, diese und weitere Grundwerte wie die Toleranz gegenüber Menschen anderer sexueller Orientierung, das Verbot von Zwangsehen und die Anerkennung Israels zu ak-

13 schnellste Lösung. Die Wahl von zwei Sporthallen am Burgweg als Notunterkunft des Landes NRW führt zwangsläufig zu einer erzeptieren, müsse sich fragen, ob Deutschland das richtige Zielland für ihn sei. Klöckner legt in diesem Zusammenhang Wert auf die Feststellung, dass das Zusammenleben mit Zuwanderern in den allermeisten Fällen gut funktioniert. In Rheda-Wiedenbrück vermittelt die Volkshochschule in den Sprachkursen für Flüchtlinge und Migranten Informationen über das gesellschaftliche Zusammenleben und das Grundgesetz. Wenn wir gut zuhören, wissen wir sehr schnell, was schief läuft: Flüchtlinge müssen schneller arbeiten dürfen und die Chance bekommen, selbst Steuern zu zahlen. Angsträume, Parallelgesellschaften oder gar Gangs müssen wir verhindern. Der Wille zur Integration muss von allen gesellschaftlichen Kräften getragen werden! Das muss geschafft werden. Raimund Kemper Abgelehnte Asylbewerber auf dem Weg in die Heimat Die Ausländerbehörde des Kreises Gütersloh war vom 5. Auf den 6. Oktober in der Nacht in sechs Kommunen (Borgholzhausen, Rheda-Wiedenbrück, Herzebrock- Clarholz, Halle/Westf., Rietberg und Verl) im Kreisgebiet unterwegs, um die bestehende Ausreiseverpflichtung von abgelehnten Asylbewerbern aus Albanien und dem Kosovo durchzusetzen. Derzeit leben 219 zur Ausreise verpflichtete Personen aus dem Westbalkan im Kreis Gütersloh. Damit stellt diese Personengruppe einen sehr großen Anteil der Ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerber (488). Die Größenordnung des Einsatzes war für alle Beteiligten bislang einmalig. Nur dank der Unterstützung durch die Kommunen, die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Bielefeld und die Polizei Gütersloh war dieser Einsatz überhaupt möglich. Bereits seit Monaten wurde die Maßnahme von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ausländerbehörde akribisch vorbereitet. Geplant war, 20 abgelehnte Asylbewerber an die ZAB zu übergeben, die für den Bustransfer sorgte. Nach über sechs Stunden Einsatz konnten elf Personen auf die sichere Rückreise in die Heimatländer Albanien und Kosovo gebracht werden. In mehreren Fällen waren die betroffenen Personen nicht anzutreffen. Die Maßnahme schafft in den betroffenen Kommunen ein wenig Luft bei den ohnehin sehr knappen Möglichkeiten für die notwendige Unterbringung von Flüchtlingen. »Diese Maßnahme ist auch ein Signal an alle Ausreisepflichtigen, ihrer Pflicht zum Verlassen des Landes nachzukommen. Zugleich ist es auch ein Signal an diejenigen Menschen, die aus sicheren Ländern und aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen und deshalb ohne Bleiberechtsperspektive sind, sich nicht vergebens auf den Weg nach Deutschland zu machen«, betont Landrat Sven-Georg Adenauer. NOTUNTERKUNFT IN TURNHALLEN Schulen und Sportvereine haben Verständnis für Einschränkungen (Kem) Wie überall in Deutschland sind auch in Rheda-Wiedenbrück Flüchtlingsunterkünfte in Sporthallen die einfachste und Cordes GmbH Debusstr. 8 , 33442 Herzebrock Lust auf Schuhe? Wir suchen ab sofort für unsere Filiale in Rheda Wiedenbrück eine/n freundliche/n Mitarbeiter/in auf 450 Euro-Basis. Sie haben: • Spaß am Verkauf? • Bereits Erfahrungen im Schuhoder Textileinzelhandel, • ein freundliches Wesen und ein modisch gepflegtes Erscheinungsbild. • Spaß an netten Kollegen? Dann kommen Sie am besten mit Ihren Unterlagen direkt hier im Geschäft vorbei. Cordes GmbH Frau Martina Cordes Debusstr. 8 33442 Herzebrock oder per E-Mail an: m.cordes@cordes-shoes.de

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