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Das Stadtgespräch Ausgabe Juli 2020

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Das Stadtgespräch und Mein Rheda-Wiedenbrück Juli 2020

1 Bürgermeister Theo

1 Bürgermeister Theo Mettenborg und Kämmerer Torsten Fischer. Das Foto wurde vor der Corona-Pandemie aufgenommen. T Tiefe Einschnitte im städtischen Haushalt durch Covid-19-Pandemie Stadt setzt auf Hilfe durch das Land NRW (Kem) »Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf den Haushalt der Stadt Rheda-Wiedenbrück sehr deutlich negativ aus«, erfuhren wir auf unsere Anfrage von der Pressestelle der Stadtverwaltung. »Im Ergebnisbereich rechnet die Stadt anstatt mit dem ursprünglich geplanten Überschuss in Höhe von +1.180 T€ für das laufenden Haushaltsjahr mit einem Defizit von -11.500 T€. Das entspricht einer Verschlechterung in einer Größenordnung von -12.680 T€ in 2020. Im Jahr 2021 wird der Fehlbetrag mit -4.700 T€ angegeben, was einer Veränderung um -2.850 T€ entspricht«, schreibt sie weiter. Maßgeblich sind hier Einnahmeausfälle im Bereich der Einkommensund Umsatzsteueranteile, aus Kita- und OGS-Gebühren u.a. Ertragspositionen. Auf der anderen Seite schlagen Mehrausgaben für Hygienemaßnahmen an Schulen oder auch ein erheblich steigender Anteil an der künftig zu entrichtenden Kreisumlage negativ zu Buche. Sinkende Gewerbesteuer Die Gewerbesteuervorauszahlungen für 2020 gehen merklich zurück. In verschiedenen Branchen rechnet der Kämmerer mit Ausfällen in einer Größenordnung von 50% bezogen auf das Jahr 2019. Dazu zählen das produzierende Gewerbe, die Gastronomie und Hotellerie und Teile des Handwerks. In diesen Fällen rechnen wir mit einem Rückgang der Gewerbesteuer im laufenden Jahr in einer Größenordnung von -8,3 Mio. €. Für andere Betriebe zeichnen sich keine nennenswerten Veränderungen ab bzw. sogar positive Anzeichen in Bezug auf die Steuerentwicklung. Aufgrund der bereits in den Haushaltsansatz von 43 Mio. € eingepreisten Risikoabschläge in Höhe von 7,0 Mio. € aufgrund des absehbaren Konjunkturabschwunges und unternehmensspezifischer Risiken gepaart mit hohen Nachzahlungen aus den Vorjahren werden wir – Stand heute – diese Defizite ausgleichen können. Aktuell sind bei uns Anträge auf Herabsetzung in Höhe von 6,2 Mio. € eingegangen – 8,3 Mio. € sind wie oben gesagt insgesamt bis Ende des Jahres zu erwarten«, so Stadtkämmerer Torsten Fischer Die steigende Kreisumlage ist bereits in Form einer Rückstellung in die Prognose für 2020 eingeflossen. Sparmaßnahmen Die Notwendigkeit, bestimmte Haushaltspositionen einzuschränken oder gar eine formelle Haushaltssperre zu verhängen, besteht aktuell nicht. Es wird aber sehr wohl regelmäßig im Rahmen eines wöchentlichen Controllings die Entwicklung von Aufwandspositionen und der Liquidität beobachtet, um bei Fehlentwicklungen steuernd eingreifen zu können. »Als verlässlicher lokaler Auftraggeber möchten wir aber ein solch negatives Signal eigentlich nicht in die Stadt senden«, so Bürgermeister Theo Mettenborg. Kein Totalschaden Die Corona-Krise wird auch in Rheda-Wiedenbrück zu tiefen finanziellen Einschnitten führen. Aufgrund der solide erwirtschafteten Substanz wird es aber nach heutigem Stand möglich sein, diese Folgen zu tragen. »Ich rechne alles in allem nicht mit einem wirtschaftlichen Totalschaden«, blickt der Stadtkämmerer zuversichtlich in die Zukunft. Der Bürgermeister machte deutlich, dass konkrete Finanzzusagen des Landes NRW für die Kommunen erforderlich seien. Kreative Bilanzierungsvorschläge seien zwar willkommen, lösten aber das Problem der zurückgehenden Liquidität nicht. Heinrich-Heineke Str. 5 Rheda-Wiedenbrück Tel.:4082990 Fax.: 4 08 29 98 HANDMADE in Rheda WIR MACHEN ALLES MÖGLICH(E) FÜR SIE ... Wir bieten einen Komplettservice vom Aufmaß bis zur Montage. PROTTE & KELLNER Stahl- & Schmiedeelemente Treppen & Geländer Türen & Tore Überdachungen Fensterreparaturen www.protte-kellner.de 34 Das Stadtgespräch

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