Aufrufe
vor 6 Monaten

Das Stadtgespräch Ausgabe Dezember 2020

  • Text
  • Gemeinsam
  • Ebenfalls
  • Zeit
  • Rheda
  • Stadt
  • Menschen
  • Fraktion
Mein Rheda-Wiedenbrück und Das Stadtgespräch. Stadtmagazin für Rheda-Wiedenbrück Dezember 2020

Einigungsversuche »Es

Einigungsversuche »Es werden am Morgen und Mittag nach der Sitzung am 7.10. von Stefan Breddermann, auch im Auftrag von Sonja von Zons, mehr als halbstündige Telefonate mit Gitte Trostmann (Geschäftsstelle Grüne Kreis GT), Brüggenjürgen und Hahn geführt. Zu diesem Zeitpunkt steht ein Schlichtungsgespräch seitens der grünen Fraktion nicht an und dies wird auch nicht in unsere Richtung kommuniziert. Vielmehr lädt der Ortsverband komplett zu einer Sondersitzung am 14.10. ein. Wir werden dazu explizit nicht eingeladen. Durch einen Zufall und über Dritte erfahren wir davon und werden daraufhin 5 Minuten später vom Ortsverbandssprecher und Geschäftsführer Heller-Jordan separat eingeladen. Diese Gesprächseinladung haben wir wahrgenommen«. »Auf der Versammlung bieten wir an, zunächst noch in der Grünen Fraktion mitzuarbeiten und Ende des Jahres ein Mediationsgespräch zu führen. Dies wird insbesondere von Volker Brüggenjürgen und Hermann Heller-Jordan nicht gewünscht. Wir werden nach 2 Stunden herausgebeten. Abgemacht wird, dass uns am nächsten Tag der Moderator Ralf Gottsleben anruft, um die Ergebnisse mitzuteilen. Die Mitglieder haben danach noch lange weiter beraten.« »Am 15.10 erfahren wir von Gottsleben, dass die Mitglieder des Ortsverbandes einstimmig entschieden hätten, dass wir, wenn wir möchten, noch in der sich bald bildenden Fraktion mitmachen dürfen. Zu den eigentlich wichtigen Fragen bezüglich der Fraktionsführung, Doppelspitze, Stv. Bürgermeister werden keinerlei Aussagen gemacht. Man räumt uns eine Frist bis zum 31.10. ein.« Trennung »Zu der Fraktionssitzung am 21.10 sind wir nicht eingeladen«. Einen Tag vorher gründen sie die Fraktion »Offene Liste Rheda-Wiedenbrück«. »Vor unserer Bekanntgabe, dass wir eine eigene Fraktion bilden, werden über den Grünen Fraktionsemailverteiler ›Textbausteine‹ ausgetauscht zu ›Stellungnahme Sonja‹. Die Inhalte haben uns vieles offenbart: Ein Kompromiss im Sinne einer guten Lösung schien gar nicht geplant zu sein«. Sonja von Zons: »Des Weiteren möchte ich an dieser Stelle betonen, dass es mir durchaus gelungen ist, neue und junge Mitglieder für den Ortsverband zu werben, in den letzten 2 Jahren habe ich 15 neue Mitglieder für Grüne Politik gewinnen können. Inhaltlich stehen wir nach wie vor hinter der Grünen Politik. Wir sind auch nicht aus der Partei ausgetreten. Wir sind auch nicht aus der Fraktion ausgetreten, weil diese sich zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht konstituiert hatte.« Bündnisgrüne sehen sich falsch verstanden Sie bezeichnen die wörtlichen Reden unter »OL Liste zur Doppelspitze« als »angebliche Zitate. Sie stammen aus einem ganz anderen Zusammenhang. Volker Brüggenjürgen ist sich sicher, das so bestimmt nicht gesagt zu haben. Unter »OL zum Stv. Bürgermeister« trifft der Satz »Niemand hat widersprochen« nicht zu. Vor vielen Zeugen hat Andreas Hahn deutlich widersprochen, an diesem Abend und nochmals 3 Tage später auf der OV-Sitzung, an der Sonja von Zons leider nicht teilgenommen hat.« Der vorletzte Satz dieses Kapitels »In der Fraktion wird vorher nicht darüber gesprochen…« trifft nicht den Sachverhalt: Die Teilnahme von Brüggenjürgen und Heller-Jordan an den ersten interfraktionellen Gesprächen erfolgte auf Einladung von Bürgermeister Mettenborg. Die Sätze »…. zunächst noch in der Grünen Fraktion mitzuarbeiten und Ende des Jahres ein Mediationsgespräch zu führen. Dies wird insbesondere von Brüggenjürgen und Heller-Jordan nicht gewünscht« in dem Kapitel »Einigungsversuche« bezeichnen die Bündnisgrünen als »falsch. Mehrere Mediationsangebote vom Kreisverband und vom Ortsverband werden von Sonja von Zons ignoriert bzw. als sinnlos zurückgewiesen.« Fragen werden offen bleiben Die OL schreibt abschließend: »Im Ergebnis können wir nun immer wieder hin- und herschreiben und Du kannst den Text versuchen zum Faktenscheck zu machen. Wir werden aber die unterschiedlichen Sichtweisen nicht deckungsgleich bekommen«. Die Redaktion fügt an dieser Stelle zwei Zitate der Stellungnahme ein: »Andreas Hahn sprach in der außerordentlichen Mitgliederversammlung bei der Einleitung von 2 großen Fehlern der ›Fraktion‹. Warum wurden sie nicht benannt?« und: »Zu keinem Zeitpunkt wurde gesagt, dass es nicht richtig war, Hans 42 Das Stadtgespräch

Hermann Heller Jordan ohne Abstimmung in der Fraktion als Stv. Bürgermeister öffentlich bekanntzugeben«. Im Textfluss weiter: »Schade ist, dass das Vorgehen der Fraktion zu keinem Zeitpunkt reflektiert und korrigiert wurde. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass man einen guten Kompromiss hätte finden und die Fraktion neu aufstellen können. Im Sinne einer guten Grünen Politik wäre das ein klarer Gewinn für alle gewesen. So werden wir nun in 2 Fraktionen Grüne Politik machen.« 1 Sonja von Zons und Hermann Heller-Jordan feiern am Wahlabend gemeinsam den Sieg der Bündnisgrünen. Auf der Wahlparty ein paar Stunden später bekommt die Freundschaft erste Sprünge. Kommentar Ziel dieses Berichts ist es, über die Hintergründe des Bruchs bei den Bündnisgrünen zu informieren. Diesem Ziel konnten wir uns annähern. Der Text spiegelt die unterschiedlichen Sichtweisen wider. Die verhärteten Positionen, die Präjudizierung am Wahlabend sowie unterschiedliche Bewertungen von Situationen und Kommunikationen und nicht zuletzt die voneinander abweichende Wahrnehmung von ausgesprochenen und erhaltenen Einladungen verhinderten eine gütliche Einigung. Dem Dilemma hätten die Bündnisgrünen vor dem Beginn des Wahlkampfes vorbeugen können; durch Absprachen über die zukünftige Art und Weise der Fraktionsführung und über die Vorgehensweise bei der Nominierung eines Kandidaten für den Stv. Bürgermeister. Andererseits hatten die Bündnisgrünen Sonja von Zons als geeignete Anwärterin für das Bürgermeisteramt voll unterstützt. Für die Stellvertretung hätte sie sich damit allemal ausgezeichnet. Zudem wäre sie nicht die erste berufstätige Stv. Bürgermeisterin gewesen. Und das Erfolgsmodell der bündnisgrünen Doppelspitze hätte den Bündnisgrünen auch vor Ort aller denkbaren Voraussicht nach sehr gutgetan. Als herausgestellte Spitzenkandidatin hätte sie weder das Ansehen der seit Jahrzehnten bewährten und geschätzten Fraktionsspitze beschädigt noch den Erfolg der Fraktion beeinträchtigt. Andererseits stellt sich die Frage, warum Sonja von Zons und Stefan Breddermann so schnell den Weg in die Öffentlichkeit gesucht haben und so zur Verhärtung der gegensätzlichen Positionen beigetragen haben. Personalfragen sind immer sensibel. Sie sind mit Fingerspitzengefühl zu klären. Ein Blick über den Tellerrand auf die CDU-Fraktion nach ihrer katastrophalen Wahlniederlage zeigt, dass man dort offensichtlich mit dem erforderlichen Fingerspitzengefühl die anstehenden Personalfragen löste. Vom Ergebnis des Bruches her betrachtet, wäre bei den Bündnisgrünen auf jeden Fall für alle Beteiligten eine Einigung besser gewesen. Sie hätten ihre vom Wähler bestimmte Fraktionsgröße und den damit verbundenen Einfluss behalten. Zudem erlaubt die jetzt kleinere Fraktionsgröße es den Bündnisgrünen nicht mehr einen der drei Stv. Bürgermeister zu stellen. Beide Seiten gehen beschädigt aus dem Zerwürfnis heraus. Aber vielleicht kann es ja die Zeit heilen. Raimund Kemper Hinweis von Ihrem Stadtwerk! Die Mehrwertsteuer wurde um 3 % von ursprünglich 19 % auf 16 % gesenkt. Beim Statdwerk rechnen wir aber nicht nur für den Zeitraum vom 01.07.2020 bis zum 31.12.2020 mit den 16 % Mehrwertsteuer, sondern rückwirkend ab dem letzten Ablesezeitpunkt. Sollte dieser im Jahr 2019 liegen, so wird Ihr gesamter Energieverbrauch für das Jahr 2020 mit 16 % Mehrwertsteuer berechnet. Und Ihr Energieversorger? Wechseln Sie jetzt zu Ihrem Stadtwerk Rheda-Wiedenbrück! Das Stadtgespräch 43

Das Stadtgespräch - Magazin für Rheda - Wiedenbrück

© 2020 lokalpioniere
Impressum / Datenschutz