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Das Stadtgespräch Juni 2018

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ätsel 50

ätsel 50 Das Stadtgespräch Schwedenrätsel Gebirgsmulde Ausgleich, Entschädigung Sprossenstiege deutscher Dichter (Heinrich) Bauwerk in Brüssel engl. Weltumsegler (James) das Paradies Schiffs-, Flugzeugbesatzung (englisch) Sudoku leicht 2 Pferderennbahn bei London Unglück, Missgeschick europäischer Strom 9 spanischer Fluss Tragen Sie in die leeren Felder die Ziffern 1 bis 9 so ein, dass in jeder Zeile, jeder Spalte und jedem 3-x-3-Gebiet jede der Ziffern 1 bis 9 genau einmal vorkommt. 2 8 4 3 1 7 6 2 9 5 7 2 6 8 1 8 2 6 1 3 5 4 7 6 1 7 5 8 6 6 4 7 1 12 Lösung: Staat in Mittelamerika griech.- römischer Gott persönl. Fürwort (erste Person) Kletterpflanze himmelblaue Farbe Teil von Vietnam schmiedbare Eisen- Zeit 13 legierung 3 verlangen, begehren japanische Insel Körperorgan Stadt im westl. Ruhrgebiet Hafenstadt in Jemen griechische Siegesgöttin 8 italienische Weinstadt asiatische Gaststätte Dynastie im alten Peru unverfälscht Hauptstadt von Marokko Ölbaumfrucht Fremdwortteil: halb (lat.) Schicht nutzbarer Mineralien geleisteter Geldbetrag 11 zu keiner 5 kleine Ansiedlung Punkt auf dem Spielwürfel Schließvorrichtung, Sperre mittel unzuverlässig Meeresbucht anstelle von Abschiedsgruß Abk. für Europäische Zenmaterial Tischlertralbank Hast, fieberhafte Eile österreichischer Maler (Gustav) Sagenkönigin von Sparta züchtig; wohlerzogen hinunter, abwärts Opernsologesang span.- portug. Prinzentitel Pökelflüssigkeit Vorname Eulenspiegels Anrede und Titel in Großbritannien Felsenburg in Oberitalien Trinkgefäß Schmuckstein Haushaltsplan 10 9 3 5 1 8 5 4 8 3 6 5 7 4 3 9 1 5 6 7 8 1 9 5 9 3 6 chem. Zeichen für Kupfer eitel und geziert (ugs.) beständig, gleichbleibend vollkommen gleich schriftliches Kaufangebot germanisches Schriftzeichen franz. männlicher Artikel höchste Spielkarte netzartiges Gewebe 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 4 Unser Lösungswort vom letzten Mal: Radlertreff

51 STADTRAT KIPPT DEN BEBAUUNGSPLAN »HOF OLDEMEYER« Bürger atmen erleichtert auf Der Stadtrat cancelte einmütig den Bebauungsplan »Hof Oldemeyer«. Dieser Beschluss schließt die beabsichtigte Errichtung der Müllsortieranlage durch die Gesellschaft zur Entsorgung von Abfällen des Kreises Gütersloh (GEG) auf dem Gelände der früheren Firma Lifu auf der Grundlage dieses Bebauungsplanes aus. Die vom Stadtrat parallel beschlossene Einleitung eines neuen Bauleitverfahrens für das Plangebiet »Hof Oldemeyer« wird der GEG kein grünes Licht für die Errichtung einer Umschlaghalle geben können. Allenfalls die Errichtung eines Recyclinghofs ist noch möglich. Mehr ist nach dem Verlauf der Diskussion um das GEG-Projekt nicht zu erwarten. Das bestätigt auch Bürgermeister Theo Mettenborg in der Ratsnachlese mit der Presse. Die Anwohner erhalten damit die erforderliche Klarheit in dieser Angelegenheit. Rückschlag Für die GEG und Stadtverwaltung ist die neue Beschlusslage ein gravierender Rückschlag in ihren Planungen. Die Bürgerbewegung gegen das GEG-Projekt und die UWG können die nunmehr entstandene Situation aber als großartigen Erfolg feiern. UWG-Sprecher Dirk Kamin sieht sich durch das Einlenken der anderen Fraktionen bestätigt »weil ich von Anfang an davon überzeugt war und bin, dass eine solche Anlage dort nicht hingehört«. Unwirksamer Bebauungsplan Hintergrund: Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte den Bebauungsplan »Hof Oldemeyer« in einem von der Bürgerbewegung angestoßenen Verfahren aus funktionalen Gründen im Dezember 2017 für unwirksam erklärt. Zudem schloss Detmold eine Heilung aus. Die Stadtverwaltung informierte den gesamten Rat über diese Vorgänge nicht zeitnah, wie uns Dirk Kamin berichtete. Er selber erhielt diese Informationen von den Anliegern und ihrem Rechtsanwalt Böttger. Die Stadtverwaltung hielt – unberührt von den Schreiben aus Detmold – bis zum Schluss an ihrer Überzeugung fest, den Fehler entgegen der Auffassung der Bezirksregierung heilen zu können. Rückendeckung bekam sie von dem Fachanwalt für Bau-, Architekten- und Verwaltungsrecht, Dr. Claas Birkemeyer, Mitarbeiter der renommierten Kanzlei »Streitbörger & Speckmann«. Er trug seine Argumentation auf der jüngsten Bauausschuss-Sitzung (BSUV) vor. Allerdings hatte die Bezirksregierung schon vor diesem Sitzungstermin – noch einmal in einem Schreiben vom 19. April – klar aufgezeigt, was sie von der Stadt erwartet – eben die Rücknahme des Bebauungsplanes, wie Dirk Kamin berichtete. Der Vortrag des Fachanwalts überzeugte die Fraktionen nicht. Kehrtwende Die Christdemokraten im BSUV brachten die neue Sachlage auf den Punkt: »Die CDU Fraktion hat die vorliegende Sachlage in den letzten Tagen mehrfach beraten. Der Vorschlag der Verwaltung auf Heilung des Bebauungsplans lässt sich grundsätzlich nachvollziehen. Aus unserer Sicht kann hier jedoch die deutliche Positionierung des Mitarbeiters der Bezirksregierung, Herrn Denkhaus, nicht außer Acht gelassen werden. Damit positioniert sich die Aufsichtsbehörde eindeutig gegen eine Heilung des Bebauungsplanes. Dies kann in der vorliegenden Form sicherlich als ungewöhnlich bewertet werden. Wir haben uns daher in diesem Fall beraten, nicht gegen die Bezirksregierung zu entscheiden. Wir schlagen daher als Beschlussvorschlag vor, dass die Verwaltung beauftragt wird ein neues Bauleitplanverfahren durchzuführen«. Der Rat teilte diese Position einmütig. Sie entspricht dem Antrag der Unabhängigen. Dort schreibt Dirk Kamin u. a.: »Für den Bereich GE 4 (ehemaliges Lifu-Gelände) beschließt der Rat gesondert die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit dem Ziel, dort weiteres ›nicht wesentlich störendes‹ Gewerbe [Red. z. B. Müllumschlagstation] genehmigen zu können«. Das neu einzuleitende Bauleitverfahren wird voraussichtlich mindestens zwei Jahre dauern. Es können auch drei, vier Jahre werden. Die GEG hat aber noch ein weiteres Problem, wie uns Dirk Kamin mitteilt: Sie kann nicht mehr Verbrennung als Recycling deklarieren: Sie muss jetzt 60 % recyclen, statt bisher 30 %. Raimund Kemper

Das Stadtgespräch - Magazin für Rheda - Wiedenbrück

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